SVP: Fieses Doppelspiel oder führungsloser Hühnerhaufen

Höchste Zeit für eine richtige Volkspartei
Betrachtet man die Strategie der schweizerischen Volkspartei (SVP) in Bezug auf Corona, dann kommt man zum Schluss: Entweder verfolgt die Partei eine perfide Doppelstrategie oder sie ist ein chaotischer, führungsloser Hühnerhaufen.
Würde die stärkste Partei eine ehrliche und in der Sache kompetente Strategie fahren, sie hätte längst eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) verlangt und gegen all die Wahnsinnsmassnahmen auf allen juristischen Ebenen Klage eingereicht.
Stattdessen fordern die einen Hü und die anderen Hott
Stattdessen fordern die einen hü und die anderen hott. Einmal sollen strikte Verschärfungen die Lösung sein, Tage später wird die Beendigung des Lockdowns gefordert. Im Netz poltern Köppel, Glarner und Matter gegen die schädlichen Massnahmen, doch das Covid-Gesetz wird von SVP-Nationalräten grossmehrheitlich gutgeheissen und der SVP-Präsident fordert mit SP und FDP zusammen eine strickte Grenzschliessung.

Aber auch bei den Lockdown-Gegnern erlischt das «Sünneli», wenn es darum geht, die Pandemie als inszeniertes Verbrechen an der Menschlichkeit beim Namen zu nennen. Offenkundig hat man immer noch nicht begriffen, dass keine Pandemie nationaler Tragweite vorliegt, wenn offenbar kein Kind, kein Jugendlicher und kein junger Erwachsener an Corona versterben kann.

Oder will man vielleicht aus wahlstrategischen Gründen, genauer gesagt, aus Schiss vor international-sozialistischen Medien nicht zugeben, dass weit und breit keine Pandemie nationaler Tragweite sichtbar ist, wenn bei den 1 bis 65-Jährigen eine Untersterblichkeit zu verzeichnen ist.

Man stellt sich unweigerlich die Frage: Geschieht dies alles aus politischer Feigheit oder aus kollektiver Blödheit oder gar aus beidem?

stop-fake.ch

Stop-Fake.ch informiert über Gruppierungen in der Schweiz, die eine wissenschaftlich begründete Corona-Politik und den sofortigen stop der Willkür-Massnahmen fordern.

Das Rahmenabkommen zerstört die direkte Demokratie


Der aktuell schwerwiegendste Angriff auf die Grund-, Freiheits- und Volksrechte der Schweiz geht von dem geplanten Rahmenabkommen mit der EU aus. Tatsächlich handelt es sich dabei um ein vergiftetes Beitrittsabkommen, welches die direkte Demokratie de facto beseitigen würde.



Rahmenabkommen zerstört de facto die direkte Demokratie

Das Ende der direkten Demokratie

Die direkte Demokratie wäre mit dem Rahmenabkommen nur noch Folklore. EU-Recht könnte nur noch abgenickt werden. Initiativen oder Referenden, die gegen EU-Recht verstossen, würden de facto unmöglich.

Rahmenabkommen – MWST-Angleichung ist nur eine Frage der Zeit

Verdoppelung der MWST auf 15%

Die EU schreibt ihren Mitgliedsländern einen MwSt.-Steuersatz von mindestens 15 % vor. In Portugal liegt dieser bereits bei 24 %. Es wäre nur eine Frage der Zeit, bis die Schweiz ihren MwSt.-Steuersatz "verdoppeln" müsste.

Der schnellste Weg von hohen CH-Löhnen zu EU-Mittelmass

Tiefe EU-Löhne

Auch beim Arbeitsrecht wäre die Schweiz gezwungen, EU-Recht zu übernehmen. Die Folgen wären massiv tiefere Löhne und Abbau der Sozialleistungen.

Das Rahmenabkommen: Ein kompliziertes wie undurchsichtiges Vertragswerk

Der Teufel liegt im Detail

Das Rahmenabkommen würde das gesamte Schweizer (Rechts-) System umkrempeln. Wirtschaftlich wenig erfolgreiche EU-Staaten wie Malta oder Griechenland würden bestimmen, was für die Schweiz gut ist!

Der letzte Schritt des schleichenden EU-Beitritts

EU-Beitritt durch die Hintertüre

Das Rahmenabkommen müsste «EU-Anschluss» heissen, weil es die Schweiz in die europäische Union presst. Denn EU-Recht müsste künftig automatisch übernommen werden.

Der langersehnte Traum für Sozialisten

Warum wollen Sozialisten das Rahmenabkommen

In den Parteiprogrammen von Sozialdemokraten und Grünen ist der EU-Beitritt als Ziel festgehalten. Gerechtigkeit ist aus deren Sicht erst dann erreicht, wenn alle gleich arm sind. Zudem schielen sie auf die vielen gut bezahlten Jobs in Brüssel.

Unredliche Politik des Bundesrats

Die falschen Versprechungen des Bundesrats

Wenn man in die Vergangenheit blickt, lag der Bundesrat mit seinen Prognosen immer falsch. Ein Rahmenabkommen abzuschliessen, bevor man überhaupt weiss, was Grossbritannien aushandeln kann, wäre zum Nachteil für die Schweiz.

FDP und Economiesuisse vertreten die Interessen der Grossfinanz

Warum sind Lobbyisten der Grossindustrie dafür

Ungeschützte Märkte mit möglichst tiefen Löhnen sind «Zucker» für die Grossindustrie. Direkte Demokratie und Arbeitnehmerrechte sind aus deren Sicht lästige Hindernisse.

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